Im Studium werden wir Juristen seit jeher mit Schuldfällen konfrontiert, die so skurril sind, dass wir annehmen, sie seien von den Professoren frei erfunden und konstruiert worden, um uns damit zu drangsalieren, könnten sich aber in der Realität so niemals ereignen. Wer jedoch den schönen Beruf des Juristen lange genug ausübt, der weiß, dass die Wirklichkeit viel abenteuerlichere Fälle schreibt und dass es nichts gibt, was es nicht gibt.

Neulich kam jemand in meine Kanzlei, der wollte „sein“ Haus verkaufen. Als ich ins Grundbuch blickte, stellte ich fest, dass seine Ehefrau dort als Alleineigentümerin eingetragen ist. Er erklärte mir darauf, dass seine Frau vor mehreren Jahren verstorben sei, beide sich jedoch in einem eigenhändig errichteten Testament gegenseitig zu Alleinerben eingesetzt hatten. Auf meine Frage, wo das Testament sei, antwortete er, dies habe er vor kurzem gemeinsam mit anderen nicht mehr benötigten Papieren zerrissen und in den Kamin entsorgt. Aber er habe es nach der Beerdigung den Verwandten seiner Ehefrau gezeigt, um denen zu beweisen, dass sie nichts bekämen. Kinder seien nicht vorhanden.

In solchen Momenten fragt man sich, warum nur der Gesetzgeber es den Menschen erlaubt, Testamente selbst zu errichten und dann auch noch zu Hause aufzubewahren. Denn ein notariell errichtetes Testament könnte nicht so einfach vernichtet werden. Es ist beim Amtsgericht hinterlegt. Im Todesfall wird es gewissermaßen automatisch eröffnet und dem Grundbuchamt zur Berichtigung des Grundbuches, also zur Eintragung des Erben als neuem Eigentümer, vorgelegt. Was aber passiert nun, wenn ein Testament vorhanden war, aber vernichtet wurde? Ist die Erbschaft dann „im Eimer“?

Bevor wir diese Frage beantworten können, müssen wir uns zunächst zweierlei vergegenwärtigen. Zum einen, dass immer dann, wenn ein Testament nicht (mehr) vorhanden ist, die Erbfolge vom Gesetz geregelt wird. Und zum anderen, dass der Nachweis des Eigentumswechsels durch eine sogenannte öffentliche Urkunde zu führen ist.

Der Eintritt gesetzlicher Erbfolge bedeutet im Fall unseres kinderlosen Witwers, dass die Verwandten seiner Ehefrau (deren Eltern, wenn diese nicht mehr leben, die Geschwister, für bereits vorverstorbene Geschwister deren Kinder, also die Nichten und Neffen der Verstorbenen) gemeinsam mit ihm erben. Und als öffentlicher Nachweis dafür, dass man Erbe – und damit neuer Grundstückseigentümer – ist, dient, wenn vorhanden, das notarielle Testament. Gibt es nur ein eigenhändig errichtetes Testament, muss ein sog. Erbschein beantragt werden. In diesem Erbscheinserteilungsverfahren ist der Nachweis, dass man aufgrund Testamentes (Allein-)Erbe geworden ist, durch Vorlage des Testamentes zu erbringen. Kann dieses, wie in unserem Falle, nicht vorgelegt werden, so ist auch die Beibringung „anderer Beweismittel“ zulässig.

Kann unser Witwer solche Beweismittel vorlegen, hat er Glück. Er wird trotz vernichteten Testamentes als testamentarischer Alleinerbe anerkannt und streicht zu guter Letzt den Erlös aus dem Verkauf „seines“ Hauses alleine ein. Kann er keine Beweismittel vorlegen, so wird ein Erbschein aufgrund gesetzlicher Erbfolge erteilt und er muss sich den Kaufpreis mit den Verwandten seiner verstorbenen Ehefrau teilen. Haben die beiden im gesetzlichen Güterstand gelebt, müsste er nur ¼ des Kaufpreises abgeben, in jedem anderen Fall sogar ½.

So oder so hätte unser Witwer gut daran getan, die gesetzliche Anordnung zu beherzigen, dass jedermann, der nach einem Erbfall ein Testament vorfindet, dieses unverzüglich beim nächstgelegenen Amtsgericht abzugeben hat. Aber die Leute verhalten sich eben nur selten so, wie es nach dem Gesetz ideeller Weise sein sollte. Immer wieder werden wir damit konfrontiert, dass ein Verstorbener seinen letzten Willen bis unmittelbar vor seinem Tod immer wieder mündlich bekundet, aber nicht zu Papier gebracht hat. Selbst in solchen Fällen kann Abhilfe geschaffen werden, wenn sich alle Beteiligten einig sind. Dann kann durch Vereinbarung unter den gesetzlichen Erben die Erbfolge hergestellt werden, die bei Errichtung des Testamentes eingetreten wäre – und zwar so, dass selbst das Finanzamt die Vereinbarung als Testamentsersatz akzeptiert.

Wilhelm Stoffregen, Fachanwalt für Erbrecht